Große Koalition

Seit acht Monaten verhandeln SPD und CDU nun schon über einen Koalitionsvertrag, nachdem die Grünen die Zusammenarbeit aufgekündigt haben. Gemäß einem Artikel der LN vom 26./27. Juli hat man sich bereits weitestgehend geeinigt. Viel Neues kam dabei nicht heraus; jedoch wurden viele alte Projekte wieder aus der Schublade geholt. Interessant und wohl auch der größte Knackpunkt ist die Zuteilung der Senatorenposten.

Hier wird dem Vernehmen nach noch fleißig gekungelt. Die CDU jedenfalls ist festen Willens eine große Koalition einzugehen. Das hat zumindest der Kreisparteitag der Delegierten am vergangenen Dienstag beschlossen und zwar mit 42 zu 3 Stimmen. Man darf gespannt sein, was auf dem nächsten Kreisparteitag herauskommt. Die FDP bedauert diese Situation, da ihrer Auffassung nach der Hansestadt weit besser gedient wäre, wenn man sich sachorientiert um wechselnde Mehrheiten bemüht. Diese Chance würde mit der Realisierung dieses Vorhaben jedoch vertan sein. Aus früheren Erfahrungen mit dieser Koalition weiß man, dass man sich bei dieser Konstellation immer lediglich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigt.

 

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